Specific conditions:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der
Firma i-Punkt
Inh. Dipl.-Ing. Klaus Reich
Auf der Schanz 78
D-71640 Ludwigsburg
Tel.: 0 71 41 - 87 08 42
E-Mail: Klaus.Reich45@gmail.com
Umsatzsteuer-IDNR gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE146061383
Finanzamt Ludwigsburg
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Firma i-Punkt.
Maßgeblich ist die Fassung, die von der Fa. I-Punkt zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Seite verwendet wird.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für die Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten.
Verbraucherim Sinne der nachstehenden Regelung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbsständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Soweit und sofern von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gemeint.
Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer
gewerblichen oder selbständigen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.
3. Vertragsabschluß, Lieferung
Das Vertragsangebot von Firma i-Punkt ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht.
Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online-Verfahren. Firma i-Punkt nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer
Auftragsbestätigung oder Rechnung an. Vertragssprache ist deutsch.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma i-Punktgegen den jeweiligen Besteller - auch aufgrund eines anderen Rechtsverhäktnisses -
zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Firma i-Punkt.
5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluß fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse.
Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert.
Die Forderung ist erst dann erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der Firma i-Punkt gutgeschrieben ist.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zum Verkaufspreis zu zahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechtes gelten für die Versandkosten die im Widerrufsrecht beschriebenen Regeln
7. Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorauskasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen.
Zur Auisübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, daß bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche binnen eines Jahres verjähren. Die angebotenen Artikel
weisen mitunter alters - und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis berücksichtigt und bei den jeweiligen Artikeln beschrieben.Sie stellen keine Mängel
dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsansprüchen. Da es sich bei antiquarischen und antiken Artikeln im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in
Ausnahmefällen möglich.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Firma
i-Punkt
Auf der Schanz 78
D-71460 Ludwigsburg
10. Weitergehende Haftung
Firma i-Punkt
haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden.
Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der Firma i-Punkt, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt.
Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus den von der Firma i-Punkt
übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
Widerufsbelehrung für Verbraucher
-----Angang der Widerufsbelehrung
Widerufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerufen.
Die Widerufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ihr Name, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar,
Ihre Telefonnummer,Telefaxnummer und E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
per Post, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerufsformular
- An Klaus Reich, Auf der Schanz 78, 71640 Ludwigsburg, Deutschland
Klaus.Reich45@gmail.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*) die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbaucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
------
Unzutreffendes streichen
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so
werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
--------------------------------------------Ende der Widerrufsbelehrung--------------------------------
Datenschutzerklärung der Firma i-Punkt
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den
Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind:
Artikel 4 unter:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
i-Punkt, vertreten durch den Geschäftsführer Klaus Reich, E-Mail: Klaus.Reich45@gmail.com, Telefon: 07141/870842
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von oldthing bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://oldthing.de/datenschutz) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von oldthing im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von oldthing hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass oldthing uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von oldthing an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie; Im Rahmen Ihrer Registrierung bei oldthing und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von oldthing erhobenen und uns übermittelten
personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch oldthing entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von oldthing.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift
via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter.
PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart.
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten
Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: Klaus.Reich45@gmail.com
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von oldthing bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018. Durch die Weiterentwicklung der von oldthing angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle:
Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (anwaltblog24.de/)
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